Redebeitrag

Florian von Brunn

Fraktion
spd
Datum
6. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/21

gemeinsamer aufruf-411

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt kreditfinanzierte Investitionen gegen die von Böltl vertretene ablehnende Haltung, weil derartige Ausgaben volkswirtschaftlich sinnvoll seien. Am Beispiel des Hochwasserschutzes für Simbach wird begründet, dass 50 Millionen Euro Kredit Schäden von einer Milliarde Euro verhindern können; ebenso rechtfertige die Sanierung maroder Autobahnbrücken und Schulen die Aufnahme von Schulden, wie es auch Unternehmen täten. Kritisiert wird eine neoliberale Ideologie, die jungen Menschen marode Infrastruktur und unzureichenden Hochwasserschutz hinterlasse. Die Rede fordert damit einen Kurswechsel weg von Schuldenaversion hin zu zukunftsorientierten öffentlichen Investitionen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.