Redebeitrag

Martin Huber

Fraktion
afd
Datum
6. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/21

gemeinsamer aufruf-411

Zusammenfassung

Martin Huber von der AfD kritisiert in seiner Rede die vorherige Rednerin scharf und wirft ihr vor, sich profilieren zu wollen und die Lage beschönigend darzustellen. Der Beitrag bestreitet, dass Bürger oder Kommunen wegen des fehlenden Haushalts verunsichert seien, und verweist auf eigene kommunalpolitische Erfahrung. Verunsicherung entstehe vielmehr durch die Politik der Grünen, die mit einem Ökosystem Arbeitslosigkeit und finanzielle Überforderung der Kommunen bewirke. Kritisiert wird zudem der Wassercent, der Bürger zusätzlich belaste. Die Rede fordert, die tatsächlichen Belastungen der Kommunen anzuerkennen, und endet mit dem Hinweis des Vizepräsidenten auf die abgelaufene Redezeit.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.