Redebeitrag

Dremel

Fraktion
cdu
Datum
6. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/21

gemeinsamer aufruf-411

Zusammenfassung

Die Rednerin oder der Redner der CSU verteidigt im Bayerischen Landtag die Haushaltspolitik der Koalition gegen Vorwürfe der SPD, die eine Inflationsanpassung aller Titel und mehr Konjunkturstützung fordert. Dremel verweist auf interne Sperren und einen Konsolidierungsbeitrag von 571 Millionen Euro, die in beiden Jahren gleich geblieben seien, weshalb sich nichts verändert habe. Kritisiert wird, dass die SPD je nach Jahr Planansatz oder Vollzug vergleiche, um raffiniert zu wirken. Der Beitrag begründet, dass eine automatische Steigerung aller Titel bei Nullinflation zu Nullsteigerungen geführt hätte, was nirgendwo umsetzbar sei.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.