Redebeitrag

Maximilian Böltl

Fraktion
cdu
Datum
6. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/21

gemeinsamer aufruf-411

Zusammenfassung

Der Redner verteidigt den bayerischen Doppelhaushalt 2024/2025 als Investition in die Zukunft, weil steigende Ausgaben und eine höhere Investitionsquote Wachstumsimpulse setzen sollen, damit junge Generationen Perspektiven erhalten. Bildung, Wissenschaft, Wohnungsbau, Mobilität, Sport und Klimaschutz werden als Schwerpunkte genannt. Kritisiert wird die Bundesregierung wegen ausbleibender Investitionen und hoher Zinslast, während Bayern Schulden tilgt. Der Beitrag fordert eine Verwaltungsreform mit Digitalisierung und Subsidiarität, um trotz engerer Spielräume handlungsfähig zu bleiben, und wirbt abschließend um Zustimmung zum Haushalt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.