Redebeitrag

Bernhard Pohl
- Fraktion
- fw
- Datum
- 6. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/21
gemeinsamer aufruf-411
Zusammenfassung
Bernhard Pohl kritisiert in der Debatte zum Doppelhaushalt die verfehlte Wirtschaftspolitik des Bundes, weil sie Fehlanreize setze, Leistungsträger belaste und die Krise verschärfe. Der Redner begründet die Zustimmung der FREIEN WÄHLER mit der bayerischen Strategie aus hohen Investitionen in Bildung, Wissenschaft und Wirtschaft, solider Finanzpolitik und verlässlichen Rahmenbedingungen. Zudem lobt der Beitrag die Stärkung ländlicher Räume, das Ehrenamt, die innere Sicherheit und die Landwirtschaft, damit Bayern erfolgreich bleibe. Kritisiert wird eine Umverteilungspolitik, die Leistung nicht belohne, während der Haushalt auf regionale Wertschöpfung und Hilfe für Bedürftige setze.
Kernaussagen
- Doppelhaushalt
- Wirtschaftspolitik
- Bürgergeld
- Hightech Agenda
- Kommunaler Finanzausgleich
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.






