Redebeitrag

Bernhard Pohl

Fraktion
fw
Datum
6. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/21

gemeinsamer aufruf-411

Zusammenfassung

Bernhard Pohl kritisiert in der Debatte zum Doppelhaushalt die verfehlte Wirtschaftspolitik des Bundes, weil sie Fehlanreize setze, Leistungsträger belaste und die Krise verschärfe. Der Redner begründet die Zustimmung der FREIEN WÄHLER mit der bayerischen Strategie aus hohen Investitionen in Bildung, Wissenschaft und Wirtschaft, solider Finanzpolitik und verlässlichen Rahmenbedingungen. Zudem lobt der Beitrag die Stärkung ländlicher Räume, das Ehrenamt, die innere Sicherheit und die Landwirtschaft, damit Bayern erfolgreich bleibe. Kritisiert wird eine Umverteilungspolitik, die Leistung nicht belohne, während der Haushalt auf regionale Wertschöpfung und Hilfe für Bedürftige setze.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.