Das netzpolitische Programm der Parteien zur #agh16

So unterschiedlich sich im Wahlkampf gerne positioniert wird: Bei den netzpolitischen Plänen herrscht nicht die allergrößte Diversität bei den Parteien. netzpolitik.org hat im Vorfeld der Abgeordnetenhauswahl die Wahlprogramme der Parteien unter diesem Aspekt umfangreich analysiert und ausgewertet. Dabei wurden CDU, SPD, FDP, Piraten, Bündnis 90/Die Grünen und die Linke genauestens inspiziert und aufgezeigt, ob sich die jeweiligen Parteien zu spezifischen Themen eher positiv, negativ, neutral oder nicht entwickeln, bzw. positionieren.

Insgesamt zeigt sich bei allen eine Vielzahl netzpolitisch relevanter Pläne und Forderungen: Die Wichtigkeit des Themas scheint von allen aufgeführten Parteien erkannt worden zu sein. Vor allem bei Bildung, Internetversorgung und elektronischer Verwaltung. Zudem positionieren sich auch alle positiv zu Verbraucheraufklärung und Online-Partizipation bei Bauvorhaben. Bei den Themen polizeiliche Befugnisse und „Datensammelkompetenzen“ gehen die Vorhaben weit auseinander und die CDU sticht mit Überwachungsforderungen heraus.

Inwiefern die Programme umgesetzt werden, steht natürlich auf einem anderen Blatt und wir sind gespannt, welche Partei an ihrem Programm gemessen werden darf.