Redebeitrag

Herbert Reul

Datum
29. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/86

Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes der Medienkommission der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM)

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Wahl eines stellvertretenden Mitglieds der Medienkommission der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen sowie Anpassungen des Ausführungsgesetzes. Herbert Reul begründet Änderungen, weil sich das Gesetz zwar bewährt hat, aber flexiblere Aufsichtsanforderungen und einheitlicherer Vollzug nötig sind. Bestandsschutz für Spielhallen wird bis Ende 2028 begrenzt und entfällt bei Betreiberwechsel, damit Spielerschutz gestärkt wird. Zudem fordert der Beitrag eine zentrale Marktüberwachungsstelle für Barrierefreiheit, damit bundesweit einheitlicher Vollzug gewährleistet und Kosten nach dem Königsteiner Schlüssel verteilt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.