Redebeitrag

Rech

Fraktion
fdp
Datum
29. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/86

Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes der Medienkommission der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM)

Zusammenfassung

Die Rede von Franziska Müller-Rech (FDP) befasst sich mit der Anpassung des Belastungsausgleichsgesetzes zur Rückkehr zu G9 in Nordrhein-Westfalen. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit, weil durch die sogenannte Abi-Lücke 2026 eine vollständige Jahrgangsstufe länger an den Gymnasien verbleibt und dadurch zusätzlicher Raumbedarf entsteht. Zudem hätten gestiegene Bau- und Sachkosten sowie die Inflation die ursprünglichen Beträge entwertet. Deshalb unterstützt die FDP-Fraktion den Gesetzentwurf, damit Schulträger Planungssicherheit behalten und die erforderliche Schulinfrastruktur bereitstellen können. Die Rednerin betont die Verantwortung für verlässliche Bildungsfinanzierung und kündigt Zustimmung an, indem sie das Gesetz als folgerichtig bezeichnet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.