Redebeitrag

Claudia Schlottmann

Fraktion
cdu
Datum
29. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/86

Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes der Medienkommission der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM)

Zusammenfassung

Claudia Schlottmann (CDU) spricht zur Wahl eines stellvertretenden Mitglieds der Medienkommission der LfM NRW, wobei der Fokus auf dem Belastungsausgleichgesetz G9 liegt. Die Rednerin erläutert, dass die Landesregierung 2019 finanzielle Kostenerstattungen für kommunale Schulträger einführte, um Mehrkosten durch die Rückkehr zum neunjährigen Gymnasium abzufedern. Weil das Konnexitätsausführungsgesetz alle fünf Jahre eine Überprüfung vorschreibt, ergab die aktuelle Evaluation einen Mehrbedarf. Deshalb werden die Ausgleichszahlungen angepasst: für 2025 rund 38,6 Millionen Euro, für 2026 etwa 57,3 Millionen Euro und ab 2027 jährlich 4,7 Millionen Euro wiederkehrend. Damit sollen die Kommunen die Rückkehr zu G9 gut vorbereiten und die Bildung gestärkt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.