Redebeitrag
Josef Laumann
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 29. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/86
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes der Medienkommission der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM)
Zusammenfassung
Karl-Josef Laumann begründet Änderungen des Krankenhausgestaltungsgesetzes Nordrhein-Westfalen mit der COVID-19-Pandemie und dem Post-COVID-Winter, weil einheitliche Meldungen der Versorgungskapazitäten und verbindliche Regeln für Notaufnahme-Abmeldungen die patientengerechte Verteilung verbessern. Zudem sollen klarstellende Insolvenzregelungen den Umgang mit Pauschalfördermitteln sichern, damit zurückgeforderte Mittel im Umfeld geschlossener Krankenhäuser für erhöhten Versorgungsaufwand eingesetzt werden können. Der Beitrag begründet außerdem finanzielle Soforthilfen bei unverschuldeten Ereignissen wie dem Brandanschlag auf das Luisenhospital Aachen, wobei das Land Rückforderungsansprüche gegenüber Versicherungen erhält.
Kernaussagen
- Krankenhausgestaltungsgesetz
- Versorgungskapazitäten
- Notaufnahme-Abmeldung
- Pauschalfördermittel
- Insolvenz
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.






