Redebeitrag

Josef Laumann

Fraktion
cdu
Datum
29. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/86

Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes der Medienkommission der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM)

Zusammenfassung

Karl-Josef Laumann begründet Änderungen des Krankenhausgestaltungsgesetzes Nordrhein-Westfalen mit der COVID-19-Pandemie und dem Post-COVID-Winter, weil einheitliche Meldungen der Versorgungskapazitäten und verbindliche Regeln für Notaufnahme-Abmeldungen die patientengerechte Verteilung verbessern. Zudem sollen klarstellende Insolvenzregelungen den Umgang mit Pauschalfördermitteln sichern, damit zurückgeforderte Mittel im Umfeld geschlossener Krankenhäuser für erhöhten Versorgungsaufwand eingesetzt werden können. Der Beitrag begründet außerdem finanzielle Soforthilfen bei unverschuldeten Ereignissen wie dem Brandanschlag auf das Luisenhospital Aachen, wobei das Land Rückforderungsansprüche gegenüber Versicherungen erhält.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.