Redebeitrag

Dorothee Feller

Datum
29. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/86

Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes der Medienkommission der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM)

Zusammenfassung

Dorothee Feller erläutert die Änderung des Belastungsausgleichsgesetzes G9, das die Rückkehr der Gymnasien zu neun Jahren bis zum Abitur finanziell abfedert. Weil eine zusätzliche Jahrgangsstufe ausgestattet werden muss, erhalten Schulträger Ausgleichszahlungen. Eine Überprüfung ergab höhere Bau- und Lebenshaltungskosten sowie aktualisierte Schülerzahlen, weshalb die investiven Mittel 2025 und 2026 deutlich steigen und ab 2027 entfallen. Die wiederkehrenden Kosten werden ebenfalls angehoben. Die kommunalen Spitzenverbände stimmen zu, damit das Land die Schulträger weiter unterstützt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.