Redebeitrag

Marco Schmitz

Fraktion
cdu
Datum
29. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/86

Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes der Medienkommission der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM)

Zusammenfassung

Marco Schmitz begründet die Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen mit der hohen Bedeutung der stationären Versorgung, die sich besonders während der COVID-19-Pandemie gezeigt habe. Der Beitrag betont, dass die Neuregelung das Meldewesen der Krankenhäuser detaillierter steuern soll, damit Abmeldungen von der Notfallversorgung einen verbindlichen rechtlichen Rahmen erhalten und auf Krankenhausinsolvenzen besser reagiert werden kann, auch im Hinblick auf bereits geleistete zweckgebundene Fördermittel. Da die Änderungen den Landeshaushalt neutral belasten, kündigt die Rede die Zustimmung zum Entwurf an, um die Handlungsfähigkeit der Krankenhauslandschaft langfristig zu sichern.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.