Redebeitrag

Marco Schmitz
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 29. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/86
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes der Medienkommission der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM)
Zusammenfassung
Marco Schmitz begründet die Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen mit der hohen Bedeutung der stationären Versorgung, die sich besonders während der COVID-19-Pandemie gezeigt habe. Der Beitrag betont, dass die Neuregelung das Meldewesen der Krankenhäuser detaillierter steuern soll, damit Abmeldungen von der Notfallversorgung einen verbindlichen rechtlichen Rahmen erhalten und auf Krankenhausinsolvenzen besser reagiert werden kann, auch im Hinblick auf bereits geleistete zweckgebundene Fördermittel. Da die Änderungen den Landeshaushalt neutral belasten, kündigt die Rede die Zustimmung zum Entwurf an, um die Handlungsfähigkeit der Krankenhauslandschaft langfristig zu sichern.
Kernaussagen
- Krankenhausgestaltungsgesetz
- Meldewesen der Krankenhäuser
- Notfallversorgung
- Krankenhausinsolvenzen
- zweckgebundene Fördermittel
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





