Redebeitrag

Thorsten Klute

Fraktion
spd
Datum
29. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/86

Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes der Medienkommission der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM)

Zusammenfassung

Thorsten Klute begründet für die SPD-Fraktion die Notwendigkeit einer Anpassung des Krankenhausgestaltungsgesetzes, damit die Abmeldung von Krankenhäusern von der Notfallversorgung einen rechtlichen Rahmen erhält. Daraus resultiert Rechtssicherheit, die der Beitrag ausdrücklich begrüßt. Zudem wird über den Entwurf eine Regelung eingeführt, wonach bei Krankenhausinsolvenzen Fördermittel so verteilt werden, dass die bestehende Versorgung weitergeführt und die erforderlichen finanziellen Mittel bereitgestellt werden können. Der Beitrag unterstützt die Gesetzesänderung insgesamt, weil sie sowohl rechtliche Klarheit schafft als auch die Versorgungssicherheit im Insolvenzfall stärkt und dadurch die flächendeckende Krankenhausversorgung absichert.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.