Redebeitrag

Meral Thoms

Fraktion
gru
Datum
29. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/86

Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes der Medienkommission der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM)

Zusammenfassung

Meral Thoms (GRÜNE) spricht zum fünften Änderungsgesetz des Krankenhausgestaltungsgesetzes NRW, das die Meldewege und -pflichten der Krankenhäuser vereinheitlichen soll, damit Rettungsleitstellen stets freie Behandlungskapazitäten kennen. Der Beitrag begründet dies mit der Coronapandemie und der Notwendigkeit eines guten Überblicks. Zudem sollen bei Klinikinsolvenzen bewilligte Fördermittel zurückgeholt oder an umliegende Krankenhäuser abgetreten werden, um Versorgungslücken zu schließen. Schließlich wird die Aufrechterhaltung der Versorgung bei großen Schadensfällen ermöglicht, indem das Land besondere Beträge bereitstellt, die später zurückverlangt werden können. Die Fraktion stimmt dem geänderten Entwurf zu.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.