Redebeitrag

Tom Brüntrup

Fraktion
cdu
Datum
11. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/73

Wahl eines stellvertretenden Mitglieds

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die seit 2019 paritätisch finanzierte Kinderwunschbehandlung in Nordrhein-Westfalen, die ungewollt kinderlosen Paaren medizinische und finanzielle Unterstützung bietet. Kritisiert wird, dass der Bund die Förderpartnerschaft ohne Vorwarnung aufgekündigt hat, wodurch Mittel für 2024 und 2025 gekürzt wurden. Weil das Land die Ausfälle nicht kompensieren kann, wurden im Haushalt 2025 nur Verpflichtungsermächtigungen für bewilligte Anträge eingestellt. Der Redner wirft der FDP vor, die finanzielle Realität zu ignorieren und die Verantwortung einseitig der grünen Bundesministerin zuzuschieben, statt gemeinsame Verantwortung anzuerkennen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.