Redebeitrag

Tom Brüntrup
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 11. September 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/73
Wahl eines stellvertretenden Mitglieds
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt die seit 2019 paritätisch finanzierte Kinderwunschbehandlung in Nordrhein-Westfalen, die ungewollt kinderlosen Paaren medizinische und finanzielle Unterstützung bietet. Kritisiert wird, dass der Bund die Förderpartnerschaft ohne Vorwarnung aufgekündigt hat, wodurch Mittel für 2024 und 2025 gekürzt wurden. Weil das Land die Ausfälle nicht kompensieren kann, wurden im Haushalt 2025 nur Verpflichtungsermächtigungen für bewilligte Anträge eingestellt. Der Redner wirft der FDP vor, die finanzielle Realität zu ignorieren und die Verantwortung einseitig der grünen Bundesministerin zuzuschieben, statt gemeinsame Verantwortung anzuerkennen.
Kernaussagen
- Kinderwunschbehandlung
- Bundesförderung
- Landeshaushalt
- Verpflichtungsermächtigungen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Josefine Paul
Dennis Maelzer(spd)
Eileen Woestmann(gru)
Marcel Hafke(fdp)
Zacharias Schalley(afd)
Herbert Reul(cdu)- Benjamin Limbach
- Angela Erwin(cdu)
- Sonja Bongers(spd)
Dagmar Hanses(gru)
Werner Pfeil(fdp)- Hartmut Beucker(afd)
- Silke Gorißen
- Dorothee Feller
Jonathan Grunwald(cdu)- Kirsten Stich(spd)
- Krastl(gru)
- Rech(fdp)
- Carlo Clemens(afd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.