Redebeitrag

Josefine Paul

Datum
11. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/73

Wahl eines stellvertretenden Mitglieds

Zusammenfassung

Josefine Paul kritisiert die geplante Kürzung der Bundesmittel für die gemeinsame Förderung der Kinderwunschbehandlung, die seit 2019 von Bund und Nordrhein-Westfalen je zur Hälfte getragen wird. Weil der Bund seine Mittel für 2024 auf rund 70 Prozent und für 2025 auf etwa 30 Prozent senken will, musste das Land 2023 einmalig ausfallende Bundesmittel kompensieren, um einen sofortigen Förderstopp zu vermeiden. Eine dauerhafte Übernahme in Millionenhöhe sei nicht zu stemmen, zumal bei gemeinsam finanzierten Programmen die Landesmittel anteilig zu kürzen sind. Deshalb bedauert die Rednerin, dass der Bund diese Förderung nicht weiter unterstützt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.