Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
3. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/69

Fragestunde

Zusammenfassung

Der Redner äußert sich zu einer akustisch schwer verständlichen Frage nach dem Umgang mit fiktiven Hebesätzen in einem künftigen Gemeindefinanzierungsgesetz. Er verweist auf eine frühere Antwort, in der bereits angekündigt wurde, darüber nachzudenken, falls ein solches Gesetz zustande kommt, weil dies für das GFG 2025 nicht relevant ist. Deshalb kann der Beitrag für die Landesregierung keine Auskunft erteilen, zumal die Federführung bei der zuständigen Kollegin liegt. Somit begründet die Rede die fehlende Zuständigkeit und vertagt die Behandlung des Themas auf die Zukunft.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.