Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 3. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/69
Fragestunde
Zusammenfassung
Der Redner äußert sich zu einer akustisch schwer verständlichen Frage nach dem Umgang mit fiktiven Hebesätzen in einem künftigen Gemeindefinanzierungsgesetz. Er verweist auf eine frühere Antwort, in der bereits angekündigt wurde, darüber nachzudenken, falls ein solches Gesetz zustande kommt, weil dies für das GFG 2025 nicht relevant ist. Deshalb kann der Beitrag für die Landesregierung keine Auskunft erteilen, zumal die Federführung bei der zuständigen Kollegin liegt. Somit begründet die Rede die fehlende Zuständigkeit und vertagt die Behandlung des Themas auf die Zukunft.
Kernaussagen
- fiktive Hebesätze
- Gemeindefinanzierungsgesetz
- GFG 2025
- Federführung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





