Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
3. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/69

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um die Rückübertragung von Selbstbewirtschaftungsmitteln in den Einzelplan 20, wobei der Redner etwa 860 Millionen Euro für den Haushaltsvollzug 2024 nennt und auf frühere Beratungen verweist. Der Beitrag begründet, dass die Landesregierung für 2024 keine weiteren Rückübertragungen vorsieht, während das Parlament anders entscheiden könne. Kritisiert wird, dass trotz neuer Schulden für unabweisbare Belastungen und trotz Steuereinnahmen, die von den Prognosen abweichen, detaillierte Sparerlasse in den Ressorts notwendig werden, was Fragen nach den Ursachen aufwirft und den Haushalt 2025 betrifft.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.