Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
3. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/69

Fragestunde

Zusammenfassung

Der Redner beantwortet eine Frage zum Haushaltsvollzug und erklärt, dass die Ressorts globale Minderausgaben eigenständig erwirtschaften, weil sie sowohl ihre Ausgabenprognosen als auch die Einsparmöglichkeiten überblicken. Deshalb liegt die Zuständigkeit dezentral bei den Ressorts. Alle vorliegenden Informationen stammen aus öffentlichen Zeitungsmeldungen und wurden bereits im Ausschuss erläutert, sodass keine zusätzlichen internen Erkenntnisse vorliegen. Der Beitrag begründet die dezentrale Zuständigkeit mit der Detailkenntnis der Ressorts und betont, dass weitergehende Auskünfte nicht möglich sind. Anschließend erteilt der Vizepräsident das Wort für eine weitere Zusatzfrage.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.