Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 3. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/69
Fragestunde
Zusammenfassung
Der Redner beantwortet eine Frage zum Haushaltsvollzug und erklärt, dass die Ressorts globale Minderausgaben eigenständig erwirtschaften, weil sie sowohl ihre Ausgabenprognosen als auch die Einsparmöglichkeiten überblicken. Deshalb liegt die Zuständigkeit dezentral bei den Ressorts. Alle vorliegenden Informationen stammen aus öffentlichen Zeitungsmeldungen und wurden bereits im Ausschuss erläutert, sodass keine zusätzlichen internen Erkenntnisse vorliegen. Der Beitrag begründet die dezentrale Zuständigkeit mit der Detailkenntnis der Ressorts und betont, dass weitergehende Auskünfte nicht möglich sind. Anschließend erteilt der Vizepräsident das Wort für eine weitere Zusatzfrage.
Kernaussagen
- Haushaltsvollzug
- globale Minderausgaben
- Ressortzuständigkeit
- Ausgabenprognose
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





