Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
3. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/69

Fragestunde

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt den sparsamen Umgang mit Steuergeldern im Haushaltsvollzug, wobei der Redner zunächst einen Irrtum in der Fragestellung zurückweist. Betont wird, dass die Landesregierung bereits vor Änderungen bei Dritten oder neuer Schuldenaufnahme eigene Einsparungen prüft, weil dies dem Grundsatz vorheriger Sparsamkeit folgt und dem Anliegen des Fragestellers entsprechen müsste. Kritisiert wird die Annahme, erst sparsam wirtschaften zu müssen, bevor neue Schulden entstehen. Der Beitrag begründet das Vorgehen damit, dass künftige Generationen nicht unnötig belastet werden sollen, und verweist auf den bevorstehenden Nachtragshaushalt, über den der Landtag entscheiden muss, damit die Kriterien für eine Zustimmung geprüft werden können.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.