Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
3. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/69

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde erläutert Dr. Marcus Optendrenk den Zusammenhang zwischen Konjunkturprognosen und Steuerschätzungen. Der Redner begründet, dass bessere Prognosen erst mit Verzögerung auf die Steuereinnahmen wirken, weil die Mai-Steuerschätzung 2023 besser als die Oktober-Schätzung war und die Ist-Einnahmen darunter lagen. Deshalb will die Landesregierung neue Schulden nur im unabweisbaren Umfang aufnehmen, um die Konjunkturkomponente zu nutzen. Kritisiert wird, dass trotz möglicher Steuermindereinnahmen Sparmaßnahmen wie ein Stellenbesetzungsstopp verhängt werden, deren Gegenfinanzierung unklar bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.