Redebeitrag
Dirk Wedel
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 3. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/69
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde erkundigt sich der Abgeordnete nach der Methodik zur Berechnung der Konjunkturkomponente, die in Nordrhein-Westfalen erstmals angewendet wird. Der Beitrag fordert Auskunft darüber, zu welchen Zeitpunkten und in welchem Turnus die Konjunkturkomponente neu berechnet wird, etwa bei Einbringung oder Verabschiedung von Haushalten sowie im Haushaltsvollzug. Kritisiert wird die fehlende Klarheit über das Verfahren, weshalb der Redner konkret nachfragt, ob eine Neuberechnung vor der Verabschiedung eines Nachtragshaushalts anhand dann aktueller Zahlen erneut erfolgt. Damit soll Transparenz über die Berechnungsschritte hergestellt werden, weil das Vorgehen in Nordrhein-Westfalen bislang unbekannt ist und deshalb Erläuterungsbedarf besteht.
Kernaussagen
- Konjunkturkomponente
- Haushaltsaufstellung
- Nachtragshaushalt
- Haushaltsvollzug
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.






