Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
3. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/69

Fragestunde

Zusammenfassung

Der Redner bezieht die Fragestunde ausdrücklich auf den Nachtragshaushalt 2024 und stellt klar, dass für dieses Jahr keine zusätzliche Übertragung von Selbstbewirtschaftungsmitteln vorgesehen ist. Die genannten 3,6 Milliarden Euro betreffen nach Darstellung des Beitrags den Haushalt 2025, der nicht Gegenstand der Fragestunde sei. Damit begründet der Redner, warum die vom Fragesteller genannte Summe nicht dem laufenden Nachtragshaushalt zuzuordnen ist. Anschließend erteilt der Vizepräsident dem Kollegen Wedel das Wort zur zweiten und letzten Zusatzfrage, wodurch die Debatte zeitlich begrenzt wird und der Fragesteller abschließend Gelegenheit zur Nachfrage erhält.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.