Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
3. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/69

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um den Nachtragshaushalt 2024 und die Abgrenzung zum Stammhaushaltsentwurf 2025. Der Redner stellt klar, dass sich die zuvor genannten Veränderungen auf den Nachtragshaushalt 2024 beziehen, während der Einsparbeitrag von 3,6 Milliarden Euro nicht diesem, sondern dem Stammhaushaltsentwurf 2025 zuzuordnen ist. Damit soll eine begriffliche Verwechslung vermieden werden, indem die unterschiedlichen Haushaltsjahre und Positionen sauber getrennt werden. Der Beitrag dient der Klarstellung, weil sonst die Gefahr besteht, dass Einsparungen dem falschen Haushalt zugerechnet werden. Nach der Richtigstellung erteilt der Vizepräsident das Wort an eine weitere Abgeordnete.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.