Redebeitrag
Marc Lürbke
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 3. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/69
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde richtet der Abgeordnete eine kurze Anfrage an den Finanzminister zu den angekündigten Einsparungen von rund 3,6 Milliarden Euro. Er möchte wissen, welcher Anteil dieser Einsparungen auf strukturelle Konsolidierungsmaßnahmen entfällt und welcher Teil auf einmaligen Sondereffekten beruht. Damit zielt die Frage auf die Nachhaltigkeit und Belastbarkeit der Haushaltskonsolidierung, weil eine dauerhafte Entlastung nur bei überwiegend strukturellen Maßnahmen gegeben wäre, während Einmaleffekte die Folgejahre nicht entlasten. Der Beitrag fordert somit Transparenz über die Zusammensetzung der Einsparungen, indem eine Aufteilung der Beträge verlangt wird. Der Minister erhält anschließend das Wort zur Beantwortung.
Kernaussagen
- Haushaltskonsolidierung
- strukturelle Einsparungen
- Sondereffekte
- Finanzministerium
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.






