Redebeitrag

Marc Lürbke

Fraktion
fdp
Datum
3. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/69

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde richtet der Abgeordnete eine kurze Anfrage an den Finanzminister zu den angekündigten Einsparungen von rund 3,6 Milliarden Euro. Er möchte wissen, welcher Anteil dieser Einsparungen auf strukturelle Konsolidierungsmaßnahmen entfällt und welcher Teil auf einmaligen Sondereffekten beruht. Damit zielt die Frage auf die Nachhaltigkeit und Belastbarkeit der Haushaltskonsolidierung, weil eine dauerhafte Entlastung nur bei überwiegend strukturellen Maßnahmen gegeben wäre, während Einmaleffekte die Folgejahre nicht entlasten. Der Beitrag fordert somit Transparenz über die Zusammensetzung der Einsparungen, indem eine Aufteilung der Beträge verlangt wird. Der Minister erhält anschließend das Wort zur Beantwortung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.