Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
3. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/69

Fragestunde

Zusammenfassung

Der Redner unterscheidet zwei Ebenen von Bewirtschaftungsmaßnahmen, weil zentrale Erlasse der Landesregierung für alle Ressorts gelten, während ressortbezogene und nachgeordnete Maßnahmen dem Finanzministerium nicht bekannt sein müssen. Da das Ressortprinzip Einsparpotenziale vor Ort verortet und die globale Minderausgabe von fast zwei Prozent des Haushaltsvolumens erwirtschaftet werden muss, sind viele Beiträge nicht quantifizierbar. Deshalb sollen zukünftig ministerielle Bewirtschaftungserlasse vorgelegt werden, doch seit dem 29.05. liegen keine Entwürfe vor. Frühere Maßnahmen unterhalb der Ministeriumsebene sind nur aus der Presse bekannt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.