Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 3. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/69
Fragestunde
Zusammenfassung
Der Redner unterscheidet zwei Ebenen von Bewirtschaftungsmaßnahmen, weil zentrale Erlasse der Landesregierung für alle Ressorts gelten, während ressortbezogene und nachgeordnete Maßnahmen dem Finanzministerium nicht bekannt sein müssen. Da das Ressortprinzip Einsparpotenziale vor Ort verortet und die globale Minderausgabe von fast zwei Prozent des Haushaltsvolumens erwirtschaftet werden muss, sind viele Beiträge nicht quantifizierbar. Deshalb sollen zukünftig ministerielle Bewirtschaftungserlasse vorgelegt werden, doch seit dem 29.05. liegen keine Entwürfe vor. Frühere Maßnahmen unterhalb der Ministeriumsebene sind nur aus der Presse bekannt.
Kernaussagen
- Bewirtschaftungserlasse
- globale Minderausgabe
- Ressortprinzip
- Haushaltscontrolling
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





