Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
3. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/69

Fragestunde

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit den finanziellen Herausforderungen des Landeshaushalts 2024, weil erhebliche Kostensteigerungen durch Tarifabschlüsse, Inflation und Beschaffung auf deutlich geringere Steuereinnahmen treffen, die um 1,2 Milliarden Euro unter den ursprünglichen Erwartungen liegen. Zudem verschiebt sich die Finanzkraft zwischen den Ländern, wodurch Nordrhein-Westfalen relativ aufholt, ohne dass die eigene Finanzkraft gestiegen ist. Deshalb verweist der Redner auf eine zurückhaltende Freigabe von Verpflichtungsermächtigungen, die Aussetzung jeder zweiten frei werdenden Stelle in den Ministerien bis Jahresende sowie die Überprüfung von Ausgaben- und Kostenstandards bei großen Bauprojekten, um Einsparungen zu erzielen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.