Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 3. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/69
Fragestunde
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit den finanziellen Herausforderungen des Landeshaushalts 2024, weil erhebliche Kostensteigerungen durch Tarifabschlüsse, Inflation und Beschaffung auf deutlich geringere Steuereinnahmen treffen, die um 1,2 Milliarden Euro unter den ursprünglichen Erwartungen liegen. Zudem verschiebt sich die Finanzkraft zwischen den Ländern, wodurch Nordrhein-Westfalen relativ aufholt, ohne dass die eigene Finanzkraft gestiegen ist. Deshalb verweist der Redner auf eine zurückhaltende Freigabe von Verpflichtungsermächtigungen, die Aussetzung jeder zweiten frei werdenden Stelle in den Ministerien bis Jahresende sowie die Überprüfung von Ausgaben- und Kostenstandards bei großen Bauprojekten, um Einsparungen zu erzielen.
Kernaussagen
- Landeshaushalt 2024
- Steuereinnahmen
- Verpflichtungsermächtigungen
- Stellenbesetzungssperre
- Ausgabenstandards
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





