Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
3. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/69

Fragestunde

Zusammenfassung

Der Redner erläutert, dass die Rückführung von Selbstbewirtschaftungsmitteln in den Einzelplan 20 gegenüber dem Stammhaushalt 2024 unverändert bleibt, weil die im Nachtragshaushalt veranschlagte Summe der bereits beschlossenen entspricht. Eine Aussage zum Haushaltsentwurf 2025 wird ausdrücklich vermieden, da die Fragestunde hierzu keine Auskunft gibt und deshalb auf die fehlende Zuständigkeit für das kommende Jahr verwiesen wird. Damit begrenzt der Beitrag die Antwort auf den Nachtragshaushalt und stellt klar, dass keine inhaltliche Abweichung besteht, sondern allein die Reichweite der Fragestunde eingeschränkt ist. Kritisiert wird folglich nicht die Höhe der Mittel, sondern die fehlende Befassung mit dem Entwurf 2025.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.