Redebeitrag

Dirk Wedel

Fraktion
fdp
Datum
3. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/69

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde verlangt Dirk Wedel von der FDP vom Minister Auskunft über die Höhe der Selbstbewirtschaftungsmittel, die in den Haushalt zurückgeführt werden sollen. Der Redner bezieht sich auf eine Pressekonferenz, in der diese Mittel bereits thematisiert wurden, und möchte nun genaue Zahlen wissen. Weil unklar bleibt, welche Beträge zusätzlich im Nachtragshaushalt 2024 und welche im neuen Haushalt 2025 veranschlagt sind, fordert der Beitrag eine präzise Aufschlüsselung der Summen. Der Minister ist aufgerufen, die konkreten Beträge für beide Haushalte getrennt zu benennen, damit Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Haushaltsplanung gewährleistet werden und die Öffentlichkeit die Rückführungen überprüfen kann.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.