Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 3. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/69
Fragestunde
Zusammenfassung
Der Redner erläutert die erstmalige Nutzung der Konjunkturkomponente in Nordrhein-Westfalen, wobei unzumutbare Einsparungen vermieden werden sollen, aber bei besserer Konjunktur eine sparsame Inanspruchnahme erfolgt. Der Beitrag begründet dies mit rechtlichen Vorgaben der Landeshaushaltsordnung, die Rückzahlungspflichten vorsehen und kreditfinanzierte Rücklagen verbieten. Aus fiskalischer Sicht wird die Konjunkturkomponente wie andere Kreditermächtigungen sparsam genutzt, weil Zinsen anfallen und ein konjunkturgerechter Ausgleich nach wissenschaftlichem Verfahren nötig ist, anders als beim Coronasondervermögen mit langer Refinanzierung. Deshalb hält der Redner die rechtliche Bewertung für unstrittig und eine zusätzliche politische Bewertung für entbehrlich.
Kernaussagen
- Konjunkturkomponente
- Landeshaushaltsordnung
- Kreditermächtigungen
- Coronasondervermögen
- Rücklagenbildung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





