Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
3. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/69

Fragestunde

Zusammenfassung

Der Redner stellt klar, dass die genannten 3,6 Milliarden Euro nicht den Nachtragshaushalt 2024 betreffen, sondern den Haushaltsentwurf 2025, weshalb kein Zusammenhang zur aktuellen Fragestellung besteht. Im Nachtragshaushalt seien ausschließlich gesetzliche und tatsächliche Zwangsläufigkeiten sowie die Auswirkungen von Steuerschätzung und Finanzkraftausgleich abzubilden, damit die Darstellung den tatsächlichen Erfordernissen entspricht. Kritisiert wird die Vermischung von Zahlen aus unterschiedlichen Haushaltsjahren, weil dadurch der Eindruck eines sachlichen Zusammenhangs entsteht, der nicht gegeben ist. Der Beitrag begründet, dass die genannten Zahlen nicht zur Fragestunde gehören, und verweist auf die Möglichkeit, sich im parlamentarischen Verfahren vertieft mit dem Thema zu befassen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.