Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 3. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/69
Fragestunde
Zusammenfassung
Der Redner stellt klar, dass die genannten 3,6 Milliarden Euro nicht den Nachtragshaushalt 2024 betreffen, sondern den Haushaltsentwurf 2025, weshalb kein Zusammenhang zur aktuellen Fragestellung besteht. Im Nachtragshaushalt seien ausschließlich gesetzliche und tatsächliche Zwangsläufigkeiten sowie die Auswirkungen von Steuerschätzung und Finanzkraftausgleich abzubilden, damit die Darstellung den tatsächlichen Erfordernissen entspricht. Kritisiert wird die Vermischung von Zahlen aus unterschiedlichen Haushaltsjahren, weil dadurch der Eindruck eines sachlichen Zusammenhangs entsteht, der nicht gegeben ist. Der Beitrag begründet, dass die genannten Zahlen nicht zur Fragestunde gehören, und verweist auf die Möglichkeit, sich im parlamentarischen Verfahren vertieft mit dem Thema zu befassen.
Kernaussagen
- Nachtragshaushalt 2024
- Haushaltsentwurf 2025
- Steuerschätzung
- Finanzkraftausgleich
- Zwangsläufigkeiten
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





