Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
3. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/69

Fragestunde

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit den Folgen der Grundsteuerreform und den Hebesätzen in Sachsen, wobei der Redner Spekulationen über Motive anderer Länder ablehnt und stattdessen auf veröffentlichte Ergebnisse verweist. Kritisiert wird, dass die Messbetragsverdopplung beim Gewerbe nach dem Sachwertverfahren keine Entlastung darstellt und die Lösung für Großstädte, nicht aber für den ländlichen Raum tauge. Eine Nachfrage fordert Auskunft zu den Entscheidungsparametern für Kommunen beim Hebesatzsplitting, weil diese finanzielle Risiken und Vorteile im künftigen Finanzausgleich vor ihrer Ratsentscheidung kennen müssen, damit sie überhaupt optieren können. Der Redner betont, dass die Länder nach der Erhebungskampagne selbst evaluieren werden, ob sie die Regelung beibehalten oder ändern.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.