Redebeitrag

Angela Freimuth

Fraktion
fdp
Datum
3. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/69

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um die Einführung des Bundesmodells in Sachsen und dem Saarland, die von Beginn an einen Entlastungsfaktor vorsehen. Freimuth fragt den Minister, ob diese Länder ihre Regelung ändern und möglicherweise dem Modell des Ministers folgen wollen. Zuvor hatte der Minister ausgeführt, dass die beiden Länder mit ihrer Regelung unglücklich seien. Die Nachfrage zielt darauf ab, ob eine Anpassung geplant ist, weil das Bundesmodell ohne Entlastungsfaktor eingeführt wurde, aber die Länder einen abweichenden Weg gewählt haben. Der Minister erhält nun die Gelegenheit zur Antwort, damit die Frage geklärt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.