Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 3. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/69
Fragestunde
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem Bundesmodell der Grundsteuer und einer kommunalen Optionsmöglichkeit bei der Bewertung. Dr. Marcus Optendrenk verweist darauf, dass das bisherige Verfahren auf verfassungswidrigen Einheitswerten von 1964 beruhte, weshalb das Bundesverfassungsgericht Änderungen erzwungen habe. Weil das Bundesmodell bereits Gesetz ist, sieht der Redner keine Notwendigkeit für eine zusätzliche Positionierung des Finanzministeriums. Zudem wird erläutert, dass acht Grundstücksarten nach Ertrags- oder Sachwertverfahren unterschieden werden und aufkommensneutrale, differenzierbare Hebesätze über IT.NRW bereitstehen, damit Kommunen Anpassungen vornehmen können. Der Beitrag begründet die Optionsmöglichkeit damit, dass Kommunen anders bewerten können.
Kernaussagen
- Grundsteuer
- Bundesmodell
- Hebesätze
- Grundstücksbewertung
- kommunale Optionsmöglichkeit
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





