Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
3. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/69

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde erläutert der fraktionslose Abgeordnete Dr. Marcus Optendrenk, dass der Messbetrag im reformierten Grundsteuerrecht tendenziell niedriger ausfällt als im verfassungswidrigen alten Recht. Deshalb müssten die Kommunen häufig höhere Hebesätze erheben, um Aufkommensneutralität zu wahren. Der Beitrag begründet, dass ein gestiegener Hebesatz nicht automatisch zu höheren Zahlungen führt, weil niedrigere Messbeträge dies ausgleichen. Anhand eines Rechenbeispiels zeigt der Redner, dass sich das Ergebnis aus Messbetrag mal Hebesatz ergibt und beide Faktoren gegenläufig wirken. Die Rede fordert, die Zahlen des landesweiten Aufkommens nachzuliefern, und warnt vor Fehlschlüssen aus bloßen Hebesatzmeldungen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.