Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 3. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/69
Fragestunde
Zusammenfassung
Der Redner erläutert die Systematik des Gesetzentwurfs zur Grundsteuer, indem zwischen Sachwert- und Ertragswertverfahren unterschieden wird. Diese Unterscheidung bleibt unverändert, weshalb gemischt genutzte Grundstücke allein nach ihrer Zuordnung zu Wohn- oder Nichtwohngrundstücken behandelt werden. Die konkreten Auswirkungen vor Ort entscheidet die Kommune anhand der lokalen Situation, da kein Automatismus des Angleichens besteht. Der Beitrag begründet, dass der Gesetzentwurf differenzierte Betrachtungen ermöglicht und die Kommune über Umfang und Art eines Ausgleichs im Rahmen ihrer Selbstverwaltung befinden kann, sodass auch Zwischenlösungen zulässig sind.
Kernaussagen
- Grundsteuer
- Sachwertverfahren
- Ertragswertverfahren
- gemischt genutzte Grundstücke
- kommunale Selbstverwaltung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





