Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
3. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/69

Fragestunde

Zusammenfassung

Der Redner erläutert die Systematik des Gesetzentwurfs zur Grundsteuer, indem zwischen Sachwert- und Ertragswertverfahren unterschieden wird. Diese Unterscheidung bleibt unverändert, weshalb gemischt genutzte Grundstücke allein nach ihrer Zuordnung zu Wohn- oder Nichtwohngrundstücken behandelt werden. Die konkreten Auswirkungen vor Ort entscheidet die Kommune anhand der lokalen Situation, da kein Automatismus des Angleichens besteht. Der Beitrag begründet, dass der Gesetzentwurf differenzierte Betrachtungen ermöglicht und die Kommune über Umfang und Art eines Ausgleichs im Rahmen ihrer Selbstverwaltung befinden kann, sodass auch Zwischenlösungen zulässig sind.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.