Redebeitrag

Marc Lürbke

Fraktion
fdp
Datum
12. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/67

Fragestunde

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert die Häufigkeit und den Anlass von Treffen zwischen dem Innenminister und einer externen Person sowie die Frage, warum diese nach April 2023 endeten. Der Minister betont, dass es sich um unterschiedliche Terminarten handelte und keine wirtschaftliche Einflussnahme auf das Ministerium bestand. Kritisiert wird insbesondere ein Gespräch zu parteipolitischen Themen im Ministerium, dessen Ort der Minister im Rückblick als falsch bewertet, weil es nicht dorthin gehörte. Zugleich wird die fehlende Erklärung für das Ende der Kontakte deutlich, da keine weiteren Anfragen bekannt sind und der Minister keine Gründe nennen kann.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.