Redebeitrag
Marc Lürbke
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 12. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/67
Fragestunde
Zusammenfassung
Der Beitrag thematisiert die Häufigkeit und den Anlass von Treffen zwischen dem Innenminister und einer externen Person sowie die Frage, warum diese nach April 2023 endeten. Der Minister betont, dass es sich um unterschiedliche Terminarten handelte und keine wirtschaftliche Einflussnahme auf das Ministerium bestand. Kritisiert wird insbesondere ein Gespräch zu parteipolitischen Themen im Ministerium, dessen Ort der Minister im Rückblick als falsch bewertet, weil es nicht dorthin gehörte. Zugleich wird die fehlende Erklärung für das Ende der Kontakte deutlich, da keine weiteren Anfragen bekannt sind und der Minister keine Gründe nennen kann.
Kernaussagen
- Treffen mit Externen
- Parteipolitische Gespräche
- Einflussnahme
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.






