Redebeitrag

Rainer Schmeltzer
- Fraktion
- spd
- Datum
- 29. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/48
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde richtet der Abgeordnete Rainer Schmeltzer eine Nachfrage an den Minister und erkundigt sich, wie häufig dieser Personalgespräche im Rahmen privater oder sonstiger Essensanlässe geführt hat. Der Beitrag greift damit die zuvor bereits ausführlich erörterte Thematik rund um Gespräche bei Essen auf und fordert Aufklärung über deren Häufigkeit, weil solche Zusammenkünfte offenbar wiederholt stattfanden. Deshalb soll eine genaue Zahl geklärt werden, damit Transparenz über die Vermischung von privaten Anlässen und dienstlichen Personalangelegenheiten hergestellt wird. Der Präsident erteilt anschließend dem Minister das Wort, sodass die Antwort noch aussteht. Kritisiert wird die fehlende Offenlegung, indem auf die Notwendigkeit einer klaren Trennung verwiesen wird.
Kernaussagen
- Personalgespräche
- Essensanlässe
- Fragestunde
- Transparenz
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





