Redebeitrag
Witt
- Fraktion
- spd
- Datum
- 29. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/48
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde verzichtet die Abgeordnete Elisabeth Müller-Witt auf die mündliche Beantwortung der Mündlichen Anfrage 32 und bittet um eine schriftliche Antwort, was der Vizepräsident bestätigt. Danach wird die Mündliche Anfrage 33 zum Sachstand im Besetzungsverfahren der Präsidentenstelle beim Oberverwaltungsgericht Münster aufgerufen. Weil die Landesregierung in eigener Zuständigkeit entscheidet, wer eine Anfrage beantwortet, kündigt sie an, dass Minister Dr. Limbach antworten wird. Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, erhält der Minister das Wort. Der Beitrag begründet den Ablauf mit der Zuständigkeitsregelung und der Verfahrensweise.
Kernaussagen
- Fragestunde
- Schriftliche Antwort
- Besetzungsverfahren
- Oberverwaltungsgericht Münster
- Zuständigkeit der Landesregierung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.






