Redebeitrag

Witt

Fraktion
spd
Datum
29. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/48

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde verzichtet die Abgeordnete Elisabeth Müller-Witt auf die mündliche Beantwortung der Mündlichen Anfrage 32 und bittet um eine schriftliche Antwort, was der Vizepräsident bestätigt. Danach wird die Mündliche Anfrage 33 zum Sachstand im Besetzungsverfahren der Präsidentenstelle beim Oberverwaltungsgericht Münster aufgerufen. Weil die Landesregierung in eigener Zuständigkeit entscheidet, wer eine Anfrage beantwortet, kündigt sie an, dass Minister Dr. Limbach antworten wird. Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, erhält der Minister das Wort. Der Beitrag begründet den Ablauf mit der Zuständigkeitsregelung und der Verfahrensweise.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.