Redebeitrag

Sonja Bongers

Fraktion
spd
Datum
29. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/48

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Landtags verlangt die Abgeordnete Sonja Bongers von Minister Dr. Limbach eine Erklärung, wie der vom Verwaltungsgericht Münster vermutete sachliche Zusammenhang zwischen einem gemeinsamen Abendessen mit einer Bekannten, die zugleich Beigeladene ist, und deren Bewerbung zustande kommt. Der Beitrag zielt damit auf mögliche Interessenkonflikte und die Aufklärung eines behördlichen Auswahlverfahrens, weil ein privates Treffen und eine Bewerbung in einem sachlichen Zusammenhang stehen könnten. Deshalb soll der Minister den Vorgang erklären und mögliche Einflussnahme ausräumen, damit das Verfahren transparent bleibt und der Verdacht einer Begünstigung entkräftet wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.