Redebeitrag

Dennis Maelzer

Fraktion
spd
Datum
29. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/48

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestages erkundigt sich Dr. Dennis Maelzer beim Minister nach den Überbeurteilungen für alle Bewerber im Ministerium. Der Abgeordnete will wissen, wann diese Überbeurteilungen jeweils erstellt und dem Minister zur Kenntnis gegeben wurden. Der Präsident erteilt dem Minister das Wort zur Antwort. Der Beitrag zielt auf Transparenz und Nachvollziehbarkeit der internen Bewertungspraxis, weil die zeitliche Abfolge von Erstellung und Kenntnisnahme Aufschluss über Verantwortlichkeiten und Verfahrensabläufe geben kann. Kritisiert wird eine mögliche Intransparenz, indem die Frage auf lückenlose Dokumentation und rechtzeitige Information des Ministers drängt. Die Antwort des Ministers steht noch aus.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.