Redebeitrag

Dennis Maelzer
- Fraktion
- spd
- Datum
- 29. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/48
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Bundestages erkundigt sich Dr. Dennis Maelzer beim Minister nach den Überbeurteilungen für alle Bewerber im Ministerium. Der Abgeordnete will wissen, wann diese Überbeurteilungen jeweils erstellt und dem Minister zur Kenntnis gegeben wurden. Der Präsident erteilt dem Minister das Wort zur Antwort. Der Beitrag zielt auf Transparenz und Nachvollziehbarkeit der internen Bewertungspraxis, weil die zeitliche Abfolge von Erstellung und Kenntnisnahme Aufschluss über Verantwortlichkeiten und Verfahrensabläufe geben kann. Kritisiert wird eine mögliche Intransparenz, indem die Frage auf lückenlose Dokumentation und rechtzeitige Information des Ministers drängt. Die Antwort des Ministers steht noch aus.
Kernaussagen
- Überbeurteilungen
- Bewerberauswahl
- Ministerium
- Fragestunde
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





