Redebeitrag
Sven Wolf
- Fraktion
- spd
- Datum
- 29. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/48
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Bundestags möchte der Abgeordnete Sven Wolf von dem Minister wissen, wann dieser die als Beigeladene bezeichnete Person zuletzt privat, beruflich oder im Kreis von Familienangehörigen getroffen hat. Der Präsident erteilt daraufhin dem Minister das Wort. Der Beitrag dient der parlamentarischen Kontrolle, weil mögliche persönliche Verbindungen oder Interessenkonflikte des Regierungsmitglieds offengelegt werden sollen. Kritisiert wird damit implizit eine mögliche Nähe zwischen Amtsträger und Beigeladenem, weshalb eine transparente Auskunft verlangt wird. Die Frage soll so Aufklärung schaffen und das Vertrauen in die Unabhängigkeit der Amtsführung stärken, indem persönliche Kontakte erfragt werden.
Kernaussagen
- Fragestunde
- Interessenkonflikt
- parlamentarische Kontrolle
- Beigeladene
- Transparenz
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.






