Redebeitrag

Sarah Philipp

Fraktion
spd
Datum
29. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/48

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Landtags geht es um den Austausch zwischen Minister Liminski und den Abgeordneten Philipp und Witzel zu Sondersitzungen und einem Besetzungsverfahren für eine Richterposition. Philipp fragt, ob nach den Sitzungen ein Austausch über deren Verlauf und Ergebnis stattfand, was der Minister bejaht, da ein laufender Austausch zu allen Themen bestehe. Witzel fragt nach Verbesserungsbedarf oder Fehlern im Verfahren, worauf Liminski antwortet, dass das Gericht über die Rechtmäßigkeit entscheiden werde und er ad hoc keine Fehler benennen könne. Anschließend wird die Haushaltsdebatte zum Einzelplan Justiz eröffnet, indem der Präsident das Wort an die SPD-Fraktion erteilt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.