Redebeitrag

Andrea Busche

Fraktion
spd
Datum
29. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/48

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um einen möglichen Austausch zwischen Staatskanzlei und Ministerium zu einem Skandal, einer Sondersitzung und Berichterstattung. Andrea Busche fragt, ob auf Arbeitsebene ein Austausch stattfand. Minister Liminski erklärt, dieser habe im üblichen Rahmen stattgefunden, weil die Staatskanzlei sich für Sondersitzungen interessiere und Ressorts bei Einschätzungsfragen zusammenarbeiteten, weshalb die Staatskanzlei Unterstützung leiste. Tülay Durdu möchte wissen, welche Erkenntnisse zur Richtigkeit der WAZ-Berichterstattung vom 22. November vorliegen. Liminski verweist darauf, nicht alle Artikel auswendig zu kennen, und bittet um eine konkrete Frage zur Richtigkeit von Informationen, damit eine Antwort möglich ist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.