Redebeitrag
Dorothee Feller
- Datum
- 8. März 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/24
Fragestunde Mündliche Anfrage 18 Sven Wolf (SPD)
Zusammenfassung
In der Fragestunde betont die Rednerin, dass es bei der Gewährung von Ausnahmen von der Unterrichtsverpflichtung weiterhin um eine Einzelfallentscheidung handelt. Die zuständige Bezirksregierung prüfe jeweils, welcher Grund für die Abweichung vorliegt, ob dieser fortbesteht und wie er gegenüber dem Ziel der Sicherstellung der Unterrichtsversorgung zu gewichten ist. Damit wird die Entscheidung nicht pauschal, sondern abhängig von den konkreten Umständen getroffen, sodass die Schulaufsicht den Einzelfall würdigen muss. Der Beitrag begründet dies damit, dass nur so dem jeweiligen Sachverhalt angemessen Rechnung getragen werden kann, ohne die Unterrichtsversorgung aus dem Blick zu verlieren.
Kernaussagen
- Einzelfallentscheidung
- Unterrichtsversorgung
- Ausnahmen von der Unterrichtsverpflichtung
- Bezirksregierung
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Sven Wolf(spd)
Hartmut Ganzke(spd)- Witt(spd)
- Sonja Bongers(spd)
Christina Kampmann(spd)
Alexander Vogt(spd)- Dirk Wedel(fdp)
Marcel Hafke(fdp)- Marc Lürbke(fdp)
Werner Pfeil(fdp)- Rech(fdp)
Susanne Schneider(fdp)
Angela Freimuth(fdp)- Ralf Witzel(fdp)
Gordan Dudas(spd)- Hausmann(spd)
Frederick Cordes(spd)- Marie Stamm(spd)
Sarah Philipp(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.