Redebeitrag

Dorothee Feller

Datum
8. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/24

Fragestunde Mündliche Anfrage 18 Sven Wolf (SPD)

Zusammenfassung

In der Fragestunde betont die Rednerin, dass es bei der Gewährung von Ausnahmen von der Unterrichtsverpflichtung weiterhin um eine Einzelfallentscheidung handelt. Die zuständige Bezirksregierung prüfe jeweils, welcher Grund für die Abweichung vorliegt, ob dieser fortbesteht und wie er gegenüber dem Ziel der Sicherstellung der Unterrichtsversorgung zu gewichten ist. Damit wird die Entscheidung nicht pauschal, sondern abhängig von den konkreten Umständen getroffen, sodass die Schulaufsicht den Einzelfall würdigen muss. Der Beitrag begründet dies damit, dass nur so dem jeweiligen Sachverhalt angemessen Rechnung getragen werden kann, ohne die Unterrichtsversorgung aus dem Blick zu verlieren.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.