Redebeitrag

Marie Stamm

Fraktion
spd
Datum
8. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/24

Fragestunde Mündliche Anfrage 18 Sven Wolf (SPD)

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestages geht es um eine E-Mail von Straßen.NRW, die laut Presseberichten die Einhaltung bestehender Zugangsregelungen anordnet. Die Abgeordnete Christin-Marie Stamm fragt nach dem Grund, warum sich die Anweisung nur auf bestimmte A45-Räume bezog. Der Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr, Oliver Krischer, erklärt, dass die Mail allgemein darauf abzielt, die bereits vorher geltenden Zugangsregelungen bei Straßen.NRW sicherzustellen. Damit wird klargestellt, dass keine neuen Beschränkungen eingeführt, sondern lediglich die übliche Praxis bestätigt werden soll, weil die bestehenden Vorgaben eingehalten werden müssen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.