Redebeitrag

Sarah Philipp

Fraktion
spd
Datum
8. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/24

Fragestunde Mündliche Anfrage 18 Sven Wolf (SPD)

Zusammenfassung

Die Fragestellerin kritisiert, dass der Minister wiederholt lediglich Unwissen über den Vorgang bekundet hat, und verlangt deshalb Auskunft über Inhalt und Zugang einer bei Straßen.NRW angeforderten Stellungnahme. Der Beitrag begründet dies damit, dass die bisherigen Antworten nichts über das Ergebnis der Stellungnahme aussagten und offenblieb, wie das Parlament davon Kenntnis erlangen kann. Der Minister erklärt hingegen, die Stellungnahme liege noch nicht vor, weshalb keine inhaltliche Auskunft möglich sei, und verweist auf die weiteren parlamentarischen Frage- und Auskunftsrechte, über die der Vorgang weiter verfolgt werden könne.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.