Redebeitrag

Sarah Philipp
- Fraktion
- spd
- Datum
- 8. März 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/24
Fragestunde Mündliche Anfrage 18 Sven Wolf (SPD)
Zusammenfassung
Die Fragestellerin kritisiert, dass der Minister wiederholt lediglich Unwissen über den Vorgang bekundet hat, und verlangt deshalb Auskunft über Inhalt und Zugang einer bei Straßen.NRW angeforderten Stellungnahme. Der Beitrag begründet dies damit, dass die bisherigen Antworten nichts über das Ergebnis der Stellungnahme aussagten und offenblieb, wie das Parlament davon Kenntnis erlangen kann. Der Minister erklärt hingegen, die Stellungnahme liege noch nicht vor, weshalb keine inhaltliche Auskunft möglich sei, und verweist auf die weiteren parlamentarischen Frage- und Auskunftsrechte, über die der Vorgang weiter verfolgt werden könne.
Kernaussagen
- Stellungnahme
- Straßen.NRW
- parlamentarisches Auskunftsrecht
- Fragestunde
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Sven Wolf(spd)
Hartmut Ganzke(spd)- Witt(spd)
- Sonja Bongers(spd)
Christina Kampmann(spd)
Alexander Vogt(spd)- Dorothee Feller
- Dirk Wedel(fdp)
Marcel Hafke(fdp)- Marc Lürbke(fdp)
Werner Pfeil(fdp)- Rech(fdp)
Susanne Schneider(fdp)
Angela Freimuth(fdp)- Ralf Witzel(fdp)
Gordan Dudas(spd)- Hausmann(spd)
Frederick Cordes(spd)- Marie Stamm(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.