Redebeitrag
Ralf Witzel
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 8. März 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/24
Fragestunde Mündliche Anfrage 18 Sven Wolf (SPD)
Zusammenfassung
In der Fragestunde bittet der Abgeordnete um Aufklärung zum Umgang mit Konfliktfällen zwischen Lehrkräften und Schulverwaltung, weil aus den einleitenden Bemerkungen der Ministerin nicht hervorgeht, wie bei unterschiedlichen Auffassungen verfahren wird. Deshalb fragt der Redner, ob der Personalrat in jedem Einzelfall beteiligt wird, welche rechtlichen Möglichkeiten Lehrkräfte haben und ob die Verwaltung Verfahren bei rechtlicher Eskalation abbricht. Damit soll das Konfliktfeld aufgehellt werden. Kritisiert wird die fehlende Klarheit, sodass die Ministerin das rechtliche Vorgehen erläutern soll.
Kernaussagen
- Konfliktfall
- Personalrat
- Rechtsschutz
- Schulverwaltung
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Sven Wolf(spd)
Hartmut Ganzke(spd)- Witt(spd)
- Sonja Bongers(spd)
Christina Kampmann(spd)
Alexander Vogt(spd)- Dorothee Feller
- Dirk Wedel(fdp)
Marcel Hafke(fdp)- Marc Lürbke(fdp)
Werner Pfeil(fdp)- Rech(fdp)
Susanne Schneider(fdp)
Angela Freimuth(fdp)
Gordan Dudas(spd)- Hausmann(spd)
Frederick Cordes(spd)- Marie Stamm(spd)
Sarah Philipp(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.