Redebeitrag

Hausmann

Fraktion
spd
Datum
8. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/24

Fragestunde Mündliche Anfrage 18 Sven Wolf (SPD)

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestags erkundigt sich Sven Wolf nach den Informationen in den Räumlichkeiten von Straßen.NRW, die eine E-Mail einer Führungskraft vom 3. März 2023 erforderlich machten. Julia Kahle-Hausmann fragt den Minister, welche Akten beim Projektleiter vorlägen. Umweltminister Krischer erklärt, der Landesbetrieb sei um Stellungnahme gebeten worden, doch sei derzeit nicht bekannt, welche Unterlagen sich in dem betreffenden Raum befänden. Die Antwort bleibt vage, weshalb indirekt Kritik an der Intransparenz geübt wird, da die Abgeordneten offenbar mehr Aufklärung erwarten. Der Beitrag begründet die Nachfrage mit der undurchsichtigen Informationslage, sodass die Notwendigkeit der Mail weiter unklar bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.