Redebeitrag
Hausmann
- Fraktion
- spd
- Datum
- 8. März 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/24
Fragestunde Mündliche Anfrage 18 Sven Wolf (SPD)
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Bundestags erkundigt sich Sven Wolf nach den Informationen in den Räumlichkeiten von Straßen.NRW, die eine E-Mail einer Führungskraft vom 3. März 2023 erforderlich machten. Julia Kahle-Hausmann fragt den Minister, welche Akten beim Projektleiter vorlägen. Umweltminister Krischer erklärt, der Landesbetrieb sei um Stellungnahme gebeten worden, doch sei derzeit nicht bekannt, welche Unterlagen sich in dem betreffenden Raum befänden. Die Antwort bleibt vage, weshalb indirekt Kritik an der Intransparenz geübt wird, da die Abgeordneten offenbar mehr Aufklärung erwarten. Der Beitrag begründet die Nachfrage mit der undurchsichtigen Informationslage, sodass die Notwendigkeit der Mail weiter unklar bleibt.
Kernaussagen
- Straßen.NRW
- E-Mail einer Führungskraft
- Akteneinsicht
- Informationszugang
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Sven Wolf(spd)
Hartmut Ganzke(spd)- Witt(spd)
- Sonja Bongers(spd)
Christina Kampmann(spd)
Alexander Vogt(spd)- Dorothee Feller
- Dirk Wedel(fdp)
Marcel Hafke(fdp)- Marc Lürbke(fdp)
Werner Pfeil(fdp)- Rech(fdp)
Susanne Schneider(fdp)
Angela Freimuth(fdp)- Ralf Witzel(fdp)
Gordan Dudas(spd)
Frederick Cordes(spd)- Marie Stamm(spd)
Sarah Philipp(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.