Redebeitrag

Gordan Dudas

Fraktion
spd
Datum
8. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/24

Fragestunde Mündliche Anfrage 18 Sven Wolf (SPD)

Zusammenfassung

In der Fragestunde thematisiert der Abgeordnete Dudas eine E-Mail, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landesbetriebs Straßen.NRW erhalten haben, und beschreibt die dadurch ausgelöste Irritation sowie ein wiederkehrendes Déjà-vu mit dem Minister. Kritisiert wird, dass unklar bleibt, was nach der Berichterstattung in der WAZ vom 3. März 2023 zwischen Landesregierung und Straßen.NRW inhaltlich kommuniziert wurde, weshalb eine parlamentarische Nachfrage erfolgt. Der Minister erklärt, den Artikel gelesen und die zuständige Fachabteilung um Stellungnahme gebeten zu haben, damit die Hintergründe der Mail aufgeklärt werden. Die Antwort verdeutlicht jedoch keine inhaltliche Klärung, sodass die Transparenz der Kommunikation weiterhin offen bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.